§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der KURAPOTHEKE HROVAT OG (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und den natürlichen Personen, die das Internetangebot des Verkäufers nutzen (im Folgenden „Käufer“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.kurapotheke.at sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung in deutscher Sprache.
§ 2 Angaben gemäß § 5 ECG und § 4 FAGG
Kurapotheke Hrovat OG
Kreuzplatz 18
4820 Bad Ischl
Österreich
Tel.: +43 (0) 6132 23205-0,
Fax -29
office@kurapotheke.at
Firmenbuchnummer: 25582x
Handelsgericht: Landesgericht Wels
UID: ATU21890906
Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesministerium für Gesundheit
Kammerzugehörigkeit: Österreichische Apothekerkammer
Anwendbare berufsrechtliche Vorschriften: Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, Berufsordnung, Arzneimittelgesetz. Sämtliche Vorschriften können auf der Website der Österreichischen Apothekerkammer unter www.apotheker.or.at >> Themenbereiche >> Information der Rechtsabteilung >> Apothekenrelevante Gesetze und Verordnungen abgerufen werden.
Link zu der von der Europäischen Kommission eingerichteten Plattform zur Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/odr
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote auf der Website des Verkäufers stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, beim Verkäufer Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Die verbindliche Annahme der Bestellung durch den Verkäufer erfolgt mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung. Diese Auftragsbestätigung wird per Email übermittelt.
(4) Bestellungen werden ausschließlich nur dann angenommen, wenn der Käufer seinen Wohnsitz in Österreich oder Deutschland hat und eine in Österreich oder Deutschland gelegene Lieferadresse sowie Rechnungsadresse angibt.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt über eine der auf der Website des Verkäufers angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach positiver Zahlungsbestätigung durch die Kreditkartenfirma zum schnellstmöglichen Termin, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen nach Erhalt dieser Zahlungsbestätigung durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Preise
Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro und inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer für Endverbraucher. Die Versandkosten trägt der Käufer. Die Information über Versandspesen und Porti erhält der Käufer im Zuge des Bestellvorgangs bei jeder einzelnen Bestellung über den Online-Shop.
§ 8 Rücktritt
(1) Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
(2) Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das im Anhang A befindliche Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(4) Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Käufers über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. In keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(5) Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(6) Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, mit einem Logistikunternehmen seiner Wahl an den Verkäufer zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
(7) Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(8) Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust retournierter Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(9) Der Käufer hat kein Rücktrittsrecht bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Verkäufer trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe offensichtlich mangelhaft, so ist der Mangel bis spätestens drei Wochen nach Erhalt zu reklamieren. Im Gewährleistungsfall ersetzt der Verkäufer die mangelhafte Ware durch Ersatzlieferung.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich eine Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer.
(5) Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Der Verkäufer haftet für Sach- und Vermögensschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 11 Rechtswahl
Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, sowie sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dieser Vertragsbeziehung, gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein, bleiben sowohl der Vertrag als Ganzes als auch die anderen wirksamen Bestimmungen dieser AGB aufrecht.